Politische Lösungsansätze

Eine Alternative zur heutigen Politik könnte so aussehen.
Die gewählten verfassungsgemäßen Parteien wären als geschäftsführende Regierung tätig und werden durch ein Kontrollorgan, welches aus einer parteilosen Volksvertretung besteht, kontrolliert.

Das würde bedeuten, dass WIR (die Bürgerschaft) die Politik kontrolliert.
Und nicht mehr umgekehrt wie wir es bisher kennen. Wir sind das Volk. Wir sind die Macht.

Hier eine ausführliche Beschreibung und Darstellung, von einem Mitstreiter, wie es zum Beispiel aussehen könnte:

So geht Demokratie!

Den Gedanken habe ich schon seit Langem aus einer inneren Überzeugung daraus, zu einem friedlichen Miteinandermit, ich wünschte mir um einer aufrichtigen Demokratie willen, dass jede verfassungsrechtlich zugelassene Partei, die dadurch wählbar ist und dann auch gewählt wurde, gemeinsam mit allen gewählten Parteien die Regierung bilden.

Wenn alle gewählten Parteien nunmehr die Regierung bilden, benötigen sie keine Regierungsopposition, weil ja alle gewählten Parteien unterschiedliche Lienen Verfolgen, die aber dennoch nicht sehr volksnah ist. Es bedarf dazu jedoch eine Volksopposition, welche die Regierung kontrolliert. Sie müsste sich aus allen Bevölkerungsschichten, mit einer Quotenregelung zusammensetzen, damit es zu keiner Bildung von Interessengruppen kommt, die mit Regierung eigene Interessen fördert.

Mit den Schülern ab der 7. Klasse (Vorschläge hierzu) bis zu den Lehrlingen beginnend, zu den reinen Studenten, alleinerziehende Eltern, Arbeitslose, Hausfrauen/-Männer, Arbeitnehmer in den Kategorien: Arbeiter, Angestellte, Facharbeiter, Fachangestellte, Führungskräfte im Angestelltenverhältnis und als freier Mitarbeiter in der Administration, Arbeitgeber, Selbständige mit und ohne Angestellte Vertreter von Interessensverbänden (Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände, Industrie und Wirtschaftsverbände auch Lobbyisten) jedoch immer begrenzt auf die festgeschriebene Quote die bei allen gleich sein muss, damit auch wirklich alle Bevölkerungsgruppen erfasst werden. Zu dem kommen jetzt noch die, die nicht mehr zu der arbeitenden Bevölkerungsgruppe gehören.

Behinderte und langzeiterkrankte Menschen mit bzw. ohne Tätigkeiten, Rentner. Wie die Quoten ermittelt werden, richtet sich danach, wie viele als Bevölkerungsgruppen als solche festgeschrieben werden. Der Betrachter dieser Ausführung kann seine Bevölkerungsgruppe anzeigen mit einem Kommentar, damit sie nicht vergessen wird, (z. B. Raucher, Autofahrer, Nudisten,).

Demokratie ist:
Jedem zu zuhören, und ihm die Möglichkeit zu geben, zu sagen, was ihn glücklich macht. Um es gemeinsam zu ersinnen, ob es machbar ist ohne, dass einem anderen Leid oder Unrecht geschieht.

Die Volksopposition soll dann, das oberste Überwachungsorgan der Regierung sein. Und aus ihr geht auch die Gestellung des Bundespräsidenten vor, welcher dem Volk die Vorschläge vorstellt, die vom Volk selbst ausgegangen ist. Die Bedingungen der Wählbarkeit sind im Wesentlichen, die bereits bestehenden, weil der Bundespräsident frei aus dem Volk erwählbar ist und nicht einer Partei angehören muss.

Nur, dass das bisher eher nicht vorgekommen ist. Bei der letzten Wahl hat man deutlich sehen können, dass es der Regierung nicht recht war, einen Präsidenten anerkennen zu müssen, der keiner Parteiloyalität unterstellt ist und daraus wurde dann Wulf.

Der Bundespräsident, der dann grundsätzlich vom Volk nominiert und gewählt wird, gemeinsam mit den Vertretern der Volksopposition zur gleichen Zeit.

Jeder einzelne Vertreter, der Volksopposition, bekleidet ein lebenslängliches Ehrenamt und endet mit einer Abdankung, wenn er aus gesundheitlichen oder Alters Gründen dieses nicht mehr ausüben kann.

Es endet auch bei Straffälligkeiten jeglicher Art, Volksverhetzung ist auch eine Straftat, genauso wie Hausfriedensbruch. Unerlaubtes demonstrieren mag wohl eher eine Ordnungswidrigkeit sein, aber alles das, was bei einer Demonstration strafbar und nur wegen dessen nicht geahndet wird, weil dadurch die Justiz lahmgelegt werden würde.

Den Mund auf Machen, was sagen, ist wichtig und richtig. Aber erstens zur rechten Zeit, am rechten Ort und an einer rechten Sache. Bei einer Demokratie würden solche Maßnahmen eher hinderlich sein, denn die Volksopposition, die ja das oberste Kontrollorgan über der Regierung ist und eben diese kontrolliert, hat die Aufgabe und Pflicht, Maßnahmen die, die Bevölkerung auf irgendeine Weise beeinträchtigt, eine Landebahn West, oder ein Stuttgarter Bahnhof, oder ABC oder N-Strom zuerzeugen zu schützen. Solche Dinge werden rechtzeitig zur Sprache gebracht, wenn die Volksoppositionsenden Willen der Bevölkerung ermittelt haben. Dann wird es darüber ggf. kommunale Abstimmungen geben, die dann auch als Gebot gelten und nachträglich nicht mehr außer Kraft gesetzt werden können, ohne eine Gesamtabstimmung des Volkes.

Man kann also nicht anfangen dagegen zu sein, wenn bereits Gelder geflossen sind, die dann buchstäblich in den Sand gesetzt sind. So um nun wieder zum Thema zu kommen. Zudem endet das Ehrenamt eines Volksoppositionsvertreters, wenn er sich etwas zuschulden kommen lässt.

Dazu gehört auch Insolvenz wegen der Gefahr der Bestechlichkeit. Warum also dann noch wählen, stellt sich hier die Frage, zum einen gibt es Freistellungen, Pausieren aus privaten Gründen, z.B. Einer privaten Insolvenz voraus zu sehen, gesundheitliche Gründe, Mutterschaft, und dann, sind ja diese, die die Bühne des Lebens verlassen haben. Wegen der Demokratie bei der Sache kann jeder eine bestimmte Zeit vorgeben, dieses Amt bekleiden zu wollen, jedoch aber mindestens 5 Jahre und es soll eine Staatsbürgerpflicht sein, ähnlich wie die Wehrpflicht es war. Es würde jetzt an dieser Stelle zu weit gehen, hier jetzt im Detail stecken zu bleiben, was anders sein wird, dass jede gewählte Partei mitregiert, nach ehrfürchtigen Regeln auch denen gegenüber, welch man wegen ihrer Ansichten nicht mag.

Das wäre dasselbe, wenn ich eine bestimmte Bevölkerungsgruppe des Landes Verweisen wollte.
Zuzuhören was sie sagen, könnte eher zu Gemeinsamkeiten führen, als wenn sie blockiert und diese dann im unkontrollierten Untergrund unkontrollierbare Dinge tun. Wer Verstand hat, wird wissen, was er wählen kann und wählen wird. Besiege den Gegner in dem Du ihn zuhörst und schaust, wie Du ihn zum Freund gewinnen kannst. Das ist Demokratie. Wer wollte dann eine freundliche Position mit unfreundlichen Handlungen auf´s Spiel setzen? Diese zu verlieren, wenn er denn doch Miteinandermit sein kann, wär doch irgendwie blöd zu verfassungsfeindlichen Aktionen aufzurufen, wenn eine solche Position erreicht wurde.

W I R, das Volk sind ein Miteinandermit allem des Volkes Miteinandermit. Und nicht gegen. So funktioniert Demokratie freiwillig Miteinandermit. Weiter nun zum Bundespräsidenten, der direkt vom Volk gewählt wird, ist die oberste Führungskraft der Nation, welcher die Macht haben wird, sowohl Minister als auch Kanzler vom Dienst zu suspendieren. Ersatz zu bestimmen, wenn keine Einigung über ein Votum zustande kommt, welcher dann bis zur Neuwahl eingesetzt wird. Im Kriegsfall ist der Bundespräsident der Oberbefehlshaber der Bundeswehr. Und nicht wie bisher der Bundeskanzler. Denn im Kriegsfall kann es sehr schnell zum Ausnahmezustand kommen, der dem
Bundeskanzler nahezu uneingeschränkte Macht einräumt. Bundeskanzler sind wieder wählbar Bundespräsidenten nicht. Außerdem muss das Volk gerade in Kriegszeiten, eine absolute Kontrolle über das Regierungsorgan haben.

Dieser Fall würde aber bei einer Demokratie niemals eintreten, weil ein Kriegsfall, außer zur Verteidigung, niemals stattfinden wird und militärische Einsätze nur da Geschehen, womit sich das Volk auch in der Rechtschaffenheit eines solchen Einsatzes identifizieren kann. Hätte man das deutsche Volk gefragt, ob sie den Euro wollten, würde es heute noch die Drachme geben und wir hätten keine Krise. Das die Frau und Herrschaften unserer bisherigen Regierungen den Euro brauchten ist mir schon klar. Der lässt sich besser auf Auslandskonten verlagern, wo die trockenen Schäflein in den Höhen auf der Alm fette Futterweiden haben, und der Käse der produziert wird uns dann stinkt.

Was fällt Dir dazu ein? Zu welcher Bevölkerungsgruppe gehörst Du und was wolltest Du freiwillig dazu beitragen, dass es werden kann?

Miteinandermit zum W I R! Zum WIR miteinander mit! So geht, Demokratie!
MdW

Nachtrag:
Zusammensetzung der Regierung;
Die Minister werden von den Parteien gestellt, die mindesten 15% der Gesamtstimmen erhalten haben. Der Bundeskanzler wird von den stärksten Parteien gestellt, wird aber nach einer Nominierung durch Parteien, dann direkt vom Volk gewählt und kann nur vom Volk bzw. der Volksopposition oder des Bundespräsidenten abgesetzt werden.

Die zuvor erwähnte Lebenslänglichkeit des Ehrenamtes zum Volksoppositionsvertreter ist freiwillig und endet nach 5 Jahren, wenn es keine weitere freiwillige Verpflichtung gibt. Kann aber lebenslänglich sein, muss aber nicht. Obgleich es ein Ehrenamt ist, bekommt man dafür einen Ehrenlohn, und alle sozialen Vergünstigungen, wie, freie Fahrt auf alle Verkehrsmittel, wäre nur ein
Beispiel.

Auch ab hier sind Eure Meinungen gefragt.

Kommentare sind ausdrücklich erwünscht.
Keine unnütze Kritik sondern nützliche Verbesserungsvorschläge.
Wenn Dir was nicht gefällt, dann sag, was Dir stattdessen gefallen würde.
Mach Miteindermit, was Du allein nicht machen kannst.
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Vielen Dank MdW, für diesen umfassenden Bericht und eine weitere Möglichkeit, unsere Welt zu verbessern.